Landesweite Proteste im Iran: UN-Sonderberichterstatter warnt vor dem Einsatz von Gewalt

Während die landesweiten Proteste im Iran anhalten, hat der UN-Sonderberichterstatter für Menschenrechte angesichts zunehmender Auseinandersetzungen zwischen Demonstrierenden und Sicherheitskräften mitgeteilt, Berichte über den Tod von mindestens acht Protestierenden erhalten zu haben, und ein Ende der Gewaltanwendung gegen Demonstrierende gefordert.

Mai Sato, Sonderberichterstatterin der Vereinte Nationen für die Menschenrechtslage im Iran, schrieb auf der Plattform X, dass der sechste Tag der Proteste in verschiedenen Landesteilen andauere. Berichte deuteten auf eine zunehmende Konfrontation zwischen Demonstrierenden und Sicherheitskräften hin – eine Entwicklung, die sich nach ihren Angaben landesweit ausbreite.

Die UN-Vertreterin sprach zudem von beunruhigenden Berichten über den Tod von mindestens acht Protestierenden im Zuge der Demonstrationen. Sie forderte die Behörden der Islamischen Republik auf, die grundlegenden Rechte der Bürgerinnen und Bürger zu achten, darunter Meinungsfreiheit, Vereinigungsfreiheit und das Recht auf friedliche Versammlungen, und von unverhältnismäßiger Gewaltanwendung gegen Demonstrierende abzusehen. Mai Sato betonte, die Gewalt, die bereits während der Bewegung „Frau, Leben, Freiheit“ zu beobachten gewesen sei, dürfe sich nicht wiederholen, und unterstrich die Bedeutung eines aktiven zivilgesellschaftlichen Raums für jede Gesellschaft.

Nach den Äußerungen der Sonderberichterstatterin erklärte auch das Büro des Hohen Kommissars für Menschenrechte der Vereinten Nationen in einer gesonderten Stellungnahme, man verfolge die jüngsten Entwicklungen im Iran – einschließlich der laufenden Proteste und der Berichte über gewaltsame Vorgehensweisen – mit großer Sorge.

In dieser Erklärung rief Volker Türk, Hoher Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, die iranischen Behörden dazu auf, ihren menschenrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen und die Grundrechte der Bevölkerung zu wahren. Dazu zählten insbesondere die Meinungsfreiheit, das Recht auf Zusammenschluss sowie die Möglichkeit, friedliche Versammlungen abzuhalten. Bürgerinnen und Bürger müssten ihre Anliegen ohne Angst vor Repression oder Gewalt äußern können, so Türk.